Gesetzliche Vorgaben Rauchverbote Kanaren


Zigarettenpreise sollen auf den Kanaren steigen
Dienstag, den 03. August 2010 um 12:20 Uhr

Zigarettenpreise sollen auf den Kanaren steigen

Es drohen höhere Steuern auf Tabak. Das bedeutet höhere Preise für die Schachtel Zigaretten. Dies kündigte der  Minister für Wirtschaft und Finanzen der kanarischen Inseln, José Manuel Soria am 30.07.2010 an.

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Vorschriften bei der Einfuhr von Zigaretten nach Deutschland
Dienstag, den 27. Juli 2010 um 12:17 Uhr

Vorschriften bei der Einfuhr von Zigaretten nach Deutschland.

Achtung bei der Ausfuhr von Zigaretten, von den Kanarischen Inseln nach Deutscheland gelten Sonderregelungen, siehe unten.

Reisende können aus jedem Mitgliedstaat der EG Waren abgabenfrei und ohne Zollformalitäten nach Deutschland mitbringen. Voraussetzung ist jedoch, dass diese Waren nicht aus einem der zoll- oder steuerrechtlichen Sondergebiete (z.B. Kanaren) mitgebracht werden, weder zum Handel noch zur gewerblichen Verwendung bestimmt sind, keinen Verboten und Beschränkungen der Ein- oder Durchfuhr unterliegen. Manchmal werden allerdings Waren in so großen Mengen mitgebracht, so dass eine rein private Verwendung zweifelhaft erscheinen muss. Auch wer auf die Frage ob er Raucher sein und in seinem Koffer 2 Stangen Zigaretten hat, kann diese abgeben müssen, da kein Eingenverbrauch vor liegt.

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EU-Kommission fordert Rauchverbot bis 2012 PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Administrator   
Freitag, den 16. Juli 2010 um 11:27 Uhr

Die EU-Kommission hat die Mitgliedsländer der Union aufgefordert, bis 2012 das Rauchen an allen geschlossenen Arbeitsplätzen einschliesslich Kneipen und Diskotheken zu verbieten.

Die Europäische Kommission fordert ein flächendeckendes Rauchverbot. Gesundheitskommissarin Androulla Vassiliou rief die EU-Regierungen dazu auf, bis 2012 das Rauchen an allen geschlossenen Arbeitsplätzen einschliesslich Kneipen und Diskotheken zu verbieten.

 

Zudem sprach sie sich für abschreckende Bilder etwa von Raucherlungen auf Zigarettenschachteln aus. Diese Empfehlungen erfüllt beispielsweise zigarette-mit-ascherDeutschland bisher nicht, sie sind allerdings rechtlich unverbindlich.

Vassiliou begründete ihren Vorstoss mit den Gesundheitsrisiken für Passivraucher. «Ein Nichtraucher, der mit einem Raucher zusammenlebt, hat Untersuchungen zufolge ein um 30 Prozent erhöhtes Risiko, an Lungenkrebs oder Herzleiden zu erkranken», sagte die Gesundheitskommissarin. Allein das Passivrauchen am Arbeitsplatz kostete nach Einschätzung der Kommission im vergangenen Jahr rund 2500 Nichtrauchern das Leben.

«Jeder einzelne Europäer hat ein Recht auf vollständigen Schutz vor Tabakrauch», sagte Vassiliou. Die Gesetze dermeisten EU-Staaten leisteten diesen Schutz bisher nicht. In einem von der Kommission veröffentlichten Ländervergleich wird unter anderem kritisiert, dass mehrere deutsche Bundesländer Ausnahmen vom Rauchverbot in Kneipen zulassen.

Als vorbildlich stuft die Kommission die Rauchverbote in Irland und Grossbritannien ein, die alle Arbeitsplätze, alle geschlossenen öffentlichen Räume und öffentlichen Verkehrsmittel abdeckten.

Dennoch verzichtete die Gesundheitskommissarin darauf, einen Gesetzentwurf für eine europaweit verbindliche Regelung vorzulegen. Ihr für Beschäftigungsfragen zuständiger Kollege Vladimir Spidla prüfe noch, ob die Kommission im Wege des Arbeitsschutzes solche rechtlichen Schritte ergreifen könne, sagte Vassiliou.

Quelle: Pressemeldung EU-Kommission

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 27. Juli 2010 um 12:26 Uhr
 
Einnahmen aus der Tabaksteuer
Dienstag, den 22. Juni 2010 um 06:46 Uhr

Einnahmen aus der Tabaksteuer in Deutschlend

Die Tabaksteuer ist nach der Mineralölsteuer die ertragreichste Verbrauchsteuer. 2009 nahm der Bund fast 13,4 Mrd. Euro durch die Tabaksteuer ein.

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