Höhere Tabaksteuer 2011 können die Kriminalität erhöhen
Dienstag, den 30. November 2010 um 20:04 Uhr

Die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft befürchten mehr Zigarettenschmuggel. Die erhöhte Tabaksteuer führt zu dieser Befürchtung. Der Gewerkschaftschef Klaus Leprich sagte dies dem Bundestags- Finanzausschuss in einer Stellungnahme. Diese liegt der «Braunschweiger Zeitung» vor. Leprich empfahl daher, auf die Steuererhöhung zu verzichten. Außerdem würden die Steuereinnahmen nicht steigen. Die 

 

Konsumenten würden verstärkt auf Schmuggelware und legale Grenzeinkäufe ausweichen. Schon jetzt sei schätzungsweise jede fünfte in Deutschland gerauchte Zigarette nicht versteuert. Die Tabakindustrie unterstützt dagegen die Pläne für eine moderate Erhöhung ab 1. Mai 2011. Der zweite Schritt allerdings sollte aus Sicht der Hersteller nicht schon zum 1. Januar 2012 erfolgen, sondern einige Monate später. Die bisher geplante Frist sei zu kurz.

 

Bei einer Anhörung des Bundestags-Finanzausschusses mahnte die Zollgewerkschaft den „Irrweg“ zu beenden. Dieser führe eben nicht zu Steuermehreinnahmen, sondern würde die organisierte Kriminalität stärken.

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